Neue Publikationen & Tagung zu internen und regulatorischen Untersuchungen
In den letzten Monaten gab es einige neue und sehr erwähnenswerte Publikationen im Verwaltungsstrafrecht, welche hier in aller Kürze in der Reihenfolge des Veröffentlichungsdatums vorgestellt werden:
- In der AJP 7/2021, S. 863 ff., publizierte Andrea Schütz einen sehr lesenswerten Aufsatz ("Die für die Einhaltung der Vorschriften verantwortliche Person im Medizinprodukterecht"), welcher sich u.a. mit der verwaltungsstrafrechtlichen Verantwortlichkeit der "person responsible for regulatory compliance" befasst. Entsprechende Verfahren führt die Swissmedic.
- Von Beat König und Christian Maduz ist das Buch "Einführung in das Zollrecht" im Stämpfli Verlag erschienen. Neben sehr hilfreichen Ausführungen zum Zollwesen und -veranlagungsverfahren befasst sich das Kapitel 7 (S. 115-138) mit den "Grundzügen des Zollstrafrechts". Für Verwaltungsstrafrechtler, die im Bereich Zoll- und MWST tätig sind, unerlässlich.
- Marcel Alexander Niggli und Louis Frédéric Muskens gehen in der Festschrift für Ursula Cassani (S. 307 ff.) der titelgebenden Frage nach, ob die "Verletzung der Meldepflicht (Art. 37 GwG) Ein Dauerdelikt?" darstellt. Entgegen der bundesgerichtlichen Rechtsprechung wird dies sehr überzeugend verneint. Wann folgt dem das Bundesgericht?
Wenn wir schon beim Kapitalmarktstrafrecht sind: Am Mittwoch, den 6. Oktober 2021, findet die 8. Tagung zu internen und regulatorischen Untersuchungen des Europa Instituts in Zürich statt. Neben vielen spannenden Themen interessiert vor allem der Vortrag von Flavio Romerio zum Thema: "Verwaltungsstrafrechtliche Untersuchungen und Verfahren – Anmerkungen aus der Praxis". Hier werden Verwaltungsstrafverfahren des EFD näher beleuchtet. Interessierte sollten sich hier anmelden: https://www.eiz.uzh.ch/EIZ/web/eiz/event.aspx?WPParams=43A9B2A7C6D4E0E8AAB08D92A898A3
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